Linke Berlin will sich von Vanessa Emde trennen – Gysi für Parteiausschluss
Published
Die Berliner Linke plant offenbar, sich von der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde zu trennen. Nach Informationen aus Parteikreisen soll Emde aufgefordert werden, ihr Mandat zurückzugeben. Die Partei will damit auf die Kritik reagieren, die in den vergangenen Tagen an der Abgeordneten geäußert wurde.
Auch der frühere Parteichef Gregor Gysi hat sich in die Debatte eingeschaltet. Er spricht sich nach Berichten dafür aus, Emde aus der Partei auszuschließen. Ein Parteiausschluss wäre ein deutlicher Schritt, weil er die Mitgliedschaft der Abgeordneten in der Linken beenden würde. Ob ein solches Verfahren eingeleitet wird, ist noch offen.
Für die Linke ist die Situation politisch schwierig, denn die Partei muss zwischen Loyalität zu ihren Abgeordneten und dem Umgang mit öffentlicher Kritik abwägen. Ein Mandatsverzicht würde bedeuten, dass Emde ihren Sitz im Abgeordnetenhaus von Berlin aufgibt. In diesem Fall würde der Platz nach den Regeln des Wahlrechts an die nächste Person auf der Landesliste gehen.
Wie die Angelegenheit weitergeht, bleibt abzuwarten. Die Berliner Linke und die Abgeordnete selbst haben sich bisher nur eingeschränkt geäußert. Die Entscheidungen in dieser Sache dürften in den kommenden Tagen fallen.
Sources: T-Online
More Germany news
- Mercedes-Benz Halts Investment in German Plants and Weighs Closures
- Housing Benefit Cut Dropped: 1.3 Million Households Keep Wohngeld
- Align Technology unveils new innovations for Invisalign treatment
- Large Solar Park in Merbitz Feeds Electricity into the Grid
- Nvidia shares fall sharply: How safe is pension money?
- Telekom baut Rechenzentrum für Industrie und KI aus
- Autonomous Buses to Enter Everyday Life: TUM Leads New DZM Site
- Cigarettes from the EU Abroad: Duty-Free Allowance Not Dropping for Now