Fünf europäische Länder planen Abschiebungen nach Ruanda
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Österreich, Dänemark, Deutschland, Griechenland und die Niederlande haben Pläne angekündigt, abgelehnte Asylbewerber in sogenannte „Rückkehrzentren“ in Ruanda zu bringen. Diese Zentren sollen Menschen aufnehmen, die kein Recht auf Schutz in Europa haben und deshalb das Land verlassen müssen. Die fünf Staaten wollen dabei gemeinsam vorgehen.
Die Organisation Amnesty International kritisiert den Plan scharf. Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation wiederholt die Vereinbarung Fehler aus der Vergangenheit. Amnesty International bezeichnet das Abkommen als eine Schande für Europa. Die Organisation betont, dass Schutzsuchende bei solchen Verfahren nicht ausreichend geschützt seien.
Der Begriff „Rückkehrzentren“ wird in der Debatte oft verwendet, obwohl die genaue Ausgestaltung der Zentren noch unklar ist. Bisher ist nicht im Detail bekannt, wie die Menschen in Ruanda untergebracht und betreut werden sollen und wie lange sie dort bleiben würden. Auch die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle durch unabhängige Stellen sind bislang nicht vollständig beschrieben worden.
Für Deutschland ist das Vorhaben besonders wichtig, weil es Teil der Bemühungen ist, die Zahl der Abschiebungen und die Verfahren für Asylbewerber neu zu organisieren. Ob die Pläne umgesetzt werden und wie sich die Kritik von Menschenrechtsorganisationen auf die Verhandlungen auswirkt, wird in den kommenden Monaten zu beobachten sein.
Sources: Amnesty International
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