Meta, TikTok und X verlieren Rechtsstreit gegen britische Online-Sicherheitsbehörde
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Die Social-Media-Unternehmen Meta, TikTok und X haben einen Rechtsstreit gegen Ofcom, die britische Kommunikationsaufsichtsbehörde, verloren. Die Gerichtsentscheidung wurde am Freitag bekanntgegeben und betrifft Auskunftsersuchen, die Ofcom auf Grundlage des Online Safety Act gestellt hatte.
Der Online Safety Act ist ein britisches Gesetz, das Ofcom die Befugnis gibt, Online-Plattformen dazu zu verpflichten, Nutzer, insbesondere Kinder, vor schädlichen Inhalten zu schützen. Nach diesem Gesetz kann Ofcom Technologieunternehmen auffordern, Informationen darüber bereitzustellen, wie ihre Dienste funktionieren und wie sie Risiken für Nutzer steuern. Die drei Unternehmen argumentierten, dass einige dieser Forderungen unfair seien oder zu weit gingen. Sie zogen vor Gericht, doch die Richter entschieden zugunsten der Aufsichtsbehörde.
Das Urteil bedeutet, dass Meta, dem Facebook und Instagram gehören, TikTok und X, die Plattform, die früher als Twitter bekannt war, weiterhin auf die Anfragen von Ofcom antworten müssen. Ofcom hat erklärt, dass klare und genaue Informationen benötigt werden, damit die Behörde überprüfen kann, ob die Unternehmen die neuen Regeln einhalten. Wenn ein Unternehmen nicht kooperiert, kann es mit hohen Geldstrafen rechnen. Für Leserinnen und Leser im Vereinigten Königreich zeigt die Entscheidung, wie die Online-Sicherheitsregeln des Landes durchgesetzt werden und wie die Aufsichtsbehörden daran arbeiten, Menschen zu schützen, die täglich soziale Medien nutzen.
Sources: The Indian Express
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